Am 07. Mai 2026 wurden viele unserer Mitbürger in Osterode überrascht.
Schüler, Eltern, Passanten. Man wollten den eigenen Augen nicht trauen und einige kontaktierten uns bei Bekanntwerden dessen mit Entsetzen.
Auf dem Spritzenhausplatz in Osterode – direkt vor der Hauptschule Neustädter Tor – befand sich an diesem Tag ein Informationsstand des „Zentrum für politische Schönheit“; in den Medien insbesondere bekannt durch den „Adenauer SRP+“. Dabei handelt es sich um einen umgebauten Bus, der auf dem Dach mit großen Beschallungsanlagen versehen wurde, mithilfe derer auf weite Distanz diverse
linke „Musikstücke“ wiedergegeben werden, wie sie aus dem Sommerinterview von Frau Dr. Weidel bekannt wurden und mit denen wiederholt versucht wurde AfD-Veranstaltungen zu stören – jedoch ohne Erfolg.
Dieser Bus befand sich am 07. Mai ebenso vor besagter Hauptschule – eingerichtet mit einer geschmacklosen Zurschaustellung der eigenen „demokratischen“ Grundeinstellung. Im Detail wurde dort eine Figur unserer Bundessprecherin Dr. Alice Weidel in einer Gefängniszelle platziert. Es wurden freudestrahlend Flyer und Aufkleber der Antifa verteilt, versehen unter anderem mit dem im linksextremen Spektrum geläufigen Aufdruck „FCK AFD“, sowie für ein Verbot unserer Partei
geworben.
Die Eltern der dort unterrichteten Schüler wussten hiervon nichts. Diese erfuhren von der Aktion nicht etwa durch die Schulleitung oder die Stadt Osterode, sondern durch Posts in den sozialen Medien und reagierten entsprechend irritiert.
Als AfD KV Göttingen möchten wir natürlich die Gelegenheit nutzen und diesem Programm einen Gegenentwurf bieten, zeigen, was einen demokratischen Diskurs tatsächlich ausmacht und einen eigenen Infostand am selben Standort durchführen. Schließlich wäre es nur gerecht, allen politischen Organisationen das gleiche Recht zu gewähren, um mit den Bürgern in den Diskurs zu treten.
Bereits am nächsten Tag, nachdem unser entsprechender Antrag bei der Stadt Osterode einging, erhielten wir auch die Antwort, dass die Genehmigung dafür leider nicht erteilt werden könne.
Die Begründung: Infostände würden in Osterode am Harz „grundsätzlich ausschließlich in den hierfür vorgesehenen Bereichen der Innenstadt zugelassen“. Und: „Der von Ihnen angefragte Standort gehört nicht zu den Flächen für Sondernutzungen dieser Art.“
Nun stellt sich die Frage, weshalb genau ein Infostand des Zentrums für politische Schönheit statthaft sei, einer der Alternative für Deutschland jedoch nicht. Genau deshalb hat unser Vorstandsmitglied, Christoph Biermann, am gestrigen Tag eine Beschwerde gemäß § 34 NKomVG an den Rat der Stadt Osterode am Harz eingereicht und dabei die Klärung genau dieser Fragen gefordert.
Wir möchten wissen:
- Wer genehmigte den Infostand, inkl. Auftakt des „Adenauer SRP+“?
- Auf welcher Grundlage erfolgte die Genehmigung, wenn die Fläche entsprechend der Antwort an uns offenbar nicht für Infostände genutzt werden kann?
- War die Schule an der Organisation des Standes beteiligt oder unterstützte sie diesen?
- Falls dem so ist: Wie ist dies mit dem parteipolitischen Neutralitätsgebot einer öffentlichen Schule in städtischer Trägerschaft vereinbar?
Die Antworten auf diese Fragen dürften äußerst interessant werden – gerade auch für die Bürger der Stadt Osterode.